Der BaSAG-Kommentar – eine „Erstbesteigung“

Der Gesetzgeber hat mit dem Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (BaSAG) neue Rahmenbedingungen für die heimische Kreditwirtschaft geschaffen. Damit wurde eine EU-Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen umgesetzt, die 2014 auf europäischer Ebene angenommen worden war.

Der im MANZ Verlag erschienene BaSAG-Kommentar schafft erstmals die notwendige wissenschaftliche wie auch praxisorientierte Einordnung des Regelwerks. Das Herausgeber-Duo, Melitta Schütz und Armin Kammel, schildert die Tätigkeit der insgesamt rund 20 Autor:innen des Werks als Pionierarbeit: „Üblicherweise kann man als Kommentar-Autor auf eine ganze Quellenflut zurückgreifen. In diesem Fall gibt es jedoch nur die EU-Richtlinie.“ Thomas Ratka als einer der Autoren spricht daher zu Recht von einer „Erstbesteigung“.

Der Kommentar zum Sanierungs- und Abwicklungsgesetz

Aufgrund der volkswirtschaftlichen Relevanz des Themas ist dieser erste Kommentar zum BaSAG zugleich auch gesamtgesellschaftlich von eminenter Bedeutung. Schütz und Kammel unternahmen daher größte Anstrengungen, um eine Herkulesarbeit in einem engen Zeitkorsett zu bewältigen: „Von der ersten Sitzung bis zur Autorenfindung verging nur ein Monat“, schildert Schütz. „Dank der motivierten und kompetenten Autorinnen und Autoren konnte der Kommentar schließlich binnen eines Jahres aus dem Boden gestampft werden.“

Kammel betont die tatkräftige Unterstützung durch den MANZ-Verlag: „Ein geeigneterer Verlag sowie insbesondere eine bessere Lektorin als Astrid Trawöger dürfte sich für ein Werk wie dieses wohl kaum finden lassen. Sie spricht alle Sprachen – gleich ob jene der Praxis oder der Lehre – und konnte so den Entstehungsprozess optimal begleiten und mitprägen.“

Spezialisten für Bankenrecht und Kapitalmarktrecht

Die Herausgeber des ersten Kommentars zu einem völlig neuen Rechtsgebiet scheinen für die Aufgabe geradezu prädestiniert: Melitta Schütz war zu jener Zeit, als die EU-Richtlinie zu Sanierung und Abwicklung entstand, für die Europäische Kommission tätig.

Armin Kammel hat mehr als 16 Jahre Finanzmarkterfahrung und als Berater das Ohr am Puls der Zeit. Bei KPMG Austria beschäftigt er sich im Financial Services Advisory unter anderem mit Bank- und Kapitalmarktrecht und den damit verbundenen praktischen Implikationen. Seit 2014 ist er zudem Professor (FH) für Bankrecht und Finanzmarktregulierung an der Lauder Business School in Wien.

Der BWG-Kommentar – inklusive CRR

Zu den Autoren des BaSAG-Kommentars zählt auch der renommierte Rechtswissenschaftler Hans René Laurer. Jurist:innen kennen das Quartett Laurer/Schütz/Kammel/Ratka von einem anderen Standardwerk im Bankenbereich, nämlich dem bei MANZ erscheinenden Großkommentar zum Bankwesengesetz (BWG).

Das Faszikelwerk ist mittlerweile auf 3.500 Seiten in vier Mappen angewachsen und umfasst nebst dem BWG auch die Kommentierung der Capital Requirements Regulation (CRR). Letztere widmet sich speziell den Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute sowie an Wertpapierfirmen.

BaSAG als „Moving Target“

Die Herausforderung ist hier eine andere als im Fall des Bankensanierungs- und Abwicklungsgesetzes. Die Herausgeber beschreiben diese Kommentierung daher treffend als Arbeit an einem „Moving Target“, als ein sehr dynamisches Rechtsgebiet also, das in ständiger Veränderung begriffen ist. Umso wichtiger sei es auch, selbst in Bewegung zu bleiben, um die jährlichen Gesetzesänderungen in diesem Bereich kommentierend zu begleiten zu können.

Mit dem Banken- und Kapitalmarktrecht werden sich Kammel und Ratka darüber hinaus zeitnah in einem anderen MANZ-Projekt beschäftigen: „Im Rahmen von ,RDB Keywords‘ werden wir diesen Bereich als eines der nächsten Rechtsgebiete aufarbeiten.“ Bei RDB Keywords handelt es sich um ein Projekt zur juristischen Erstrecherche innerhalb der RDB. Rechtsgebiet für Rechtsgebiet werden Begriffe von Expert:innen kompakt erklärt – inklusive Querverweisen für eine weitergehende Recherche. Gestartet wurde mit den Kernbegriffen aus dem Unternehmens- und Gesellschaftsrecht.

Stark gekürzte Version der „Coverstory“ aus der Zeitschrift RECHTaktuell. In der Langfassung erläutern die Gesprächspartner unter anderem, wie sich die aktuelle Krise von der Finanzkrise der Jahre 2007/08 unterscheidet. Den gesamten Artikel lesen Sie im ePaper der RECHTaktuell 3/2022. Den BaSAG-Kommentar können Sie im MANZ-Webshop bestellen.