Meldung · 25. August 2020
100 Jahre Bundesverfassung: Neuer Kommentar zum B-VG von Grabenwarter/Frank
Geschlossenes Bild der rechtlichen Grundordnung der Republik Österreich - Verfassungsänderungen durch Corona-Pandemie berücksichtigt
Sowohl die österreichische Bundesverfassung als auch der Verfassungsgerichtshof feiern 2020 ihr einhundertjähriges Bestehen. Christoph Grabenwarter, Präsident des VfGH, und Stefan Leo Frank, Generalsekretär im VfGH, unterziehen aus diesem Anlass das Bundes-Verfassungsgesetz B-VG einer umfassenden und doch kompakten Kommentierung. Erschienen ist ihr Kurzkommentar soeben im MANZ Verlag.
"Gerade die letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass das 100 Jahre alte Regelwerk auch in Zeiten von Krisen sehr gut funktioniert – begonnen bei der Finanzkrise über die Flüchtlingsströme des Jahres 2015 bis heute. Die österreichische Bundesverfassung ist daher für die aktuelle Situation bestens gerüstet", so VfGH-Präsident Grabenwarter in der "RECHTaktuell" 9-10/2020, die in den nächsten Tagen erscheint.
Der Kommentar enthält eine Sammlung der wichtigsten Rechtsquellen der österreichischen Bundesverfassung,
- das B-VG sowie
- die Grundrechte aus
- EMRK,
- StGG,
- PersFrG,
- § 1 DSG,
- BVG Kinderrechte,
- ParteienG,
jeweils unter Einbeziehung weiterer relevanter Quellen des Verfassungsrechts. Verfassungsänderungen, die sich durch die Corona-Pandemie ergeben haben, sind bereits berücksichtigt.
Ziel des Kommentars ist es, allen in der Praxis mit verfassungs- und grundrechtlichen Fragen Befassten ein geschlossenes Bild der rechtlichen Grundordnung der Republik Österreich zu vermitteln.
Die Autoren
Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter ist Präsident des VfGH.
MR DDr. Stefan Leo Frank ist Generalsekretär im VfGH.
Das Buch
Grabenwarter/Frank: Bundes-Verfassungsgesetz und Grundrechte B-VG. MANZ 2020. XXX, 634 Seiten GB. € 98,00. ISBN 978-3-214-10932-5
Das Buch ist auch online in der RDB.at Rechtsdatenbank verfügbar.

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