Die Jäger des verlorenen Schatzes

„Bei der Arbeit am Online-Werk zum österreichischen COVID-19-Recht haben Kollege Andreas Lopatka und ich uns manchmal wie Indiana Jones gefühlt“, bekennt Günther Leissler. Gelegentlich galt es, ein Stück Rechtsgeschichte vor dem Vergessen zu retten – ehe etwa rechtliche Begründungen zu Verordnungen von der Website des Gesundheitsministeriums oder online verfügbare Erlässe und Rundschreiben diverser Bundesministerien verschwanden.

Alle Covid-19-Gesetze und noch viel mehr

Die Zielsetzung von Schönherr-Partner Leissler und -Associate Lopatka: Gesetze und sonstige generelle Maßnahmen im COVID-19-Recht zu sammeln und systematisch aufzubereiten. Das im MANZ Verlag erschienene Online-Werk umfasst bislang alle 22 COVID-19-(Sammel-)Gesetze, demnächst rund 160 COVID-19-„Begleitgesetze“, alle COVID-19-relevanten Verordnungen, eine Auswahl von COVID-19-Erlässen und -Rundschreiben, die COVID-19-Recht betreffende Rechtsprechung der Höchstgerichte (Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof, Oberster Gerichtshof) sowie ausgewählte Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz.

Das Werk spiegelt den Stand vom 1. Jänner 2021. Noch im Sommer soll „Das österreichische COVID-19-Recht“ – so der Titel – auf den Stand vom 1. April 2021 gebracht werden.

Einzigartiges Ordnungsprinzip

Das Ordnungsprinzip wird beibehalten: Lopatka spricht von einem „zeitlich-intrasystematischen Konzept“: „Die einzelnen Rechtsebenen sind grundsätzlich chronologisch strukturiert. Bei der Reihenfolge der Verordnungen wird jedoch auch deren inhaltliches, systematisches Verhältnis zu älteren Verordnungen mitberücksichtigt. Zusätzlich bereitet das Werk in den Vorbemerkungen seiner einzelnen Rechtsakte ihren inhaltlichen Zusammenhang mit ausführendem (unterrangigem) COVID-19-Recht und einschlägige Rechtsprechung zum jeweiligen Rechtsakt auf.“